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Allgemeine Geschäftsbedingungen für cooledeals.de

 

§ 1 Allgemeines
§ 2 Nutzungsvoraussetzungen
§ 3 Leistungsbeschreibungen
§ 4 Gutscheine
§ 5 Preise
§ 6 Zahlung und Lieferung
§ 7 Widerrufsrecht
§ 8 Beschreibungen der Deals
§ 9 Verfügbarkeit
§ 10 Leistungsänderungen
§ 11 Nichteinlösung von Gutscheinen, Stornierung
§ 12 Rücktritt durch cooledeals.de
§ 13 Verjährung Ansprüche
§ 14 Form von Erklärungen
§ 15 Schutzrechte
§ 16 Datenschutz
§ 17 Gewährleistungsauschluss zur Nutzung der Website
§ 18 Haftungsausschluss für fremde Links
§ 19 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
§ 20 Fragen und Beanstandungen

§ 1 Allgemeines

(1) Die cooledeals GmbH, Lindwurmstr. 109, 80337 München (im Folgenden „cooledeals.de“) betreibt auf der Website www.cooledeals.de einen Online-Shop, in dem Gutscheine für Produkte und Dienstleistungen von Partnerfirmen („Businesspartner“) gekauft werden können. Die Produkte und Dienstleistungen der Businesspartner werden zu speziellen Konditionen den cooledeals.de-Kunden angeboten („Deals“) und in Form von Gutscheinen verkauft.

(2) Für sämtliche Darstellungen, Käufe und die Nutzung der Website und der angebotenen Deals gelten diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB). Die jeweils aktuelle Version der AGB steht Ihnen unter www.cooledeals.de/agb zum Abruf zur Verfügung.

AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. cooledeals.de behält sich vor, diese AGB zu ändern. Die Nutzer werden spätestens einen Monat vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der AGB per E-Mail auf die Änderungen hingewiesen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten, so gelten die neuen AGB als akzeptiert. cooledeals.de wird die Nutzer auf die Bedeutung der Monatsfrist und des Widerspruchsrechts sowie die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert in geeigneter Form hinweisen. cooledeals.de behält sich im Falle der Verweigerung einer Zustimmung allerdings das Recht vor, den Nutzungsvertrag zu kündigen.

(3) Der Kunde muss im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen von cooledeals.de in Anspruch nehmen zu können. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder bei cooledeals.de verändern, so hat sich der Kunde diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.

§ 2 Nutzungsvoraussetzungen
(1) Voraussetzungen für den Erwerb von Gutscheinen (Deals) auf www.cooledeals.de sind die Eingabe der Kundenadressdaten (Name, Adresse, E-Mailadresse und Passwort). Das Passwort dient der digitalen Identifizierung des Berechtigten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, sein Passwort keinem Dritten zugänglich zu machen. Der Kunde haftet für alle Handlungen, die im Zusammenhang mit der Verwendung seines Passwortes vorgenommen werden.

(2) Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von cooledeals.de zum System zugelassen.

(3) Vertragspartner können nur volljährige Kunden sein. Ermöglicht ein volljähriger Kunde einem Minderjährigen, über sein Passwort ein Geschäft abzuschließen, so wird der Kunde, nicht der Minderjährige, Vertragspartner.

(4) Der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person nach Vorgabe des Dateneingabefensters auf der Homepage zu machen.

(5) Dem Kunden kann die Nutzung des Angebots unter www.cooledeals.de von cooledeals.de jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. cooledeals.de ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

§ 3 Leistungsbeschreibung
(1)  cooledeals.de betreibt die Plattform unter www.cooledeals.de u. a. zum Verkauf von Gutscheinen (Deals). Aus einer Vielfalt von Angeboten der Businesspartner trifft cooledeals.de eine Auswahl und präsentiert in einem begrenzten Zeitraum jeweils ein oder mehrere Angebote (Deals) pro Stadt/Region auf dem Portal. Die Deals sind, ggf. mit Zusatzleistungen (z.B. Gutschein-Verpackungen), beschrieben und mit einem Preis sowie einem Verfallsdatum gekennzeichnet. Die angebotenen Deals können nur in Form von Gutscheinen erworben werden. Der Preis für einen Deal wird im Online-Shop zusammen mit gegebenenfalls anfallenden Versandkosten vor der Bestellung als Gesamtpreis ausgewiesen.

(2) Die Leistungen von cooledeals.de beschränken sich darauf, Businesspartner zu gewinnen, deren Leistungen zu beschreiben und diese Angebote zu vermitteln und den Verkauf der Gutscheine (Deals) abzuwickeln. Im Hinblick auf die Leistungen der Businesspartner handelt cooledeals.de nur als Vermittler; cooledeals.de trägt keine Verantwortung für die Produkte und Dienstleistungen seiner Businesspartner.

(3) cooledeals.de verkauft im Namen des jeweiligen Businesspartners die Gutscheine an den Endkunden / Nutzer, nimmt die Zahlung des Kunden entgegen und leitet diese an den Businesspartner weiter.

(4) Hinsichtlich des Gutscheins, des Angebots und seiner Inanspruchnahme wird ausschließlich der Businesspartner von cooledeals.de Vertragspartner des Kunden. Ein Anspruch auf die in dem Gutschein (Deal) beschriebene Leistung besteht nur gegenüber dem Businesspartner. cooledeals.de übernimmt keine Gewähr für die Beschaffenheit oder Fehlerfreiheit der online dargestellten Daten. Die Konditionen des Gutscheins (z. B. Ausschlusskriterien, Termine, Ort, Verfallsdatum) finden Sie unter „Bedingungen“ bei den jeweiligen Beschreibungen des Deals. Bei Terminverschiebungen oder Stornierungen wenden Sie sich bitte an Ihren ausgewählten Businesspartner.

(5) Beim Erwerb eines Gutscheins erhalten Sie vor Absenden Ihrer Bestellung im Warenkorb die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Zahlart und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen und ggf. zu ändern. Wenn Sie nach Angabe aller relevanten Daten und unter Akzeptanz dieser AGB den Button "Bestellung absenden" klicken, geben Sie ein verbindliches Angebot ab und autorisieren cooledeals.de zur Belastung Ihres Kontos bzw. Kreditkarte. Unmittelbar nach Absenden des Angebots erhalten Sie eine Buchungsbestätigung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

(6) Das Angebot wird nur dann angenommen und damit entsteht ein Anspruch auf die Leistung des Businesspartners auch nur dann, wenn die auf www.cooledeals.de festgelegte und im Angebot angezeigte Mindestanzahl von Gutscheinen (Deals) für das jeweilige Angebot von den Nutzern der cooledeals.de-Webseite erworben wird („der Deal wird aktiv“). Wird bei einem Angebot (Deal) die Mindestanzahl von Gutscheinen nicht erreicht, gilt das Angebot als nicht angenommen. Sie haben dann keinen Anspruch auf das Angebot / den Gutschein und die damit verbundene Leistung; es entstehen für Sie in dem Fall aber auch keine Kosten.

(7) Ihre Bestelldaten werden von cooledeals.de gespeichert. Sofern Sie diese in gedruckter Form wünschen, können Sie Ihre Bestellbestätigung, die Ihnen nach Abschluss der Bestellung an Ihre angegebene E-Mail Adresse geschickt wird, ausdrucken.

(8) Nach Ablauf der Angebotszeit erhalten Sie per E-Mail eine Benachrichtigung darüber, ob die erforderliche Mindestanzahl von Gutscheinen gekauft wurde. Ist dies der Fall, erfolgt mit derselben E-Mail die Annahme Ihres Angebots (Vertragsschluss) und die Kreditkarte bzw. Ihr Konto wird entsprechend mit dem Betrag Ihrer Bestellung belastet. Nach erfolgter Zahlung erhalten Sie per E-Mail den Gutschein als PDF-Dokument zugesandt oder wahlweise wird in Ihrem Kundenkonto unter cooledeals.de der Gutschein als PDF-Dokument zum Download bereit gehalten (siehe auch §4). Im Einzelfall wird Ihnen der Gutschein vom Kooperationspartner postalisch an die von Ihnen im Bestellprozess angegebene Postanschrift zugesendet. Wenn dies der Fall ist, werden Sie hierauf ausdrücklich im Feld „Bedingungen“ des jeweiligen Deals hingewiesen.
Findet innerhalb von vier Werktagen nach Ablauf der Widerrufsfrist kein Zahlungseingang statt, ist cooledeals.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Auslieferung des Gutscheins zu verweigern.

(9) Der Vertragsschluss mit dem Businesspartner kommt erst mit der Übersendung des Links zum Gutschein durch cooledeals.de zustande.

(10) Treffen Sie Vorbereitungshandlungen für die Inanspruchnahme von Angeboten des Businesspartners erst, wenn Sie den Gutschein erhalten haben.

§ 4 Gutscheine
(1) Der Gutschein berechtigt Sie oder eine beliebig andere (geeignete) Person zur Einlösung der entsprechenden Leistung beim jeweiligen Businesspartner. Es gelten dafür der im Gutschein angegebene Preis und die beim Kauf ersichtlichen Bedingungen. Pro Person und Deal kann nur ein Gutschein eingelöst werden.

(2) Die Vervielfältigung der Gutscheine ist strengstens verboten. Jeder Versuch einer Vervielfältigung oder mehrfachen Einlösung eines Gutscheins führt zur Strafe; der Gutschein wird sofort ungültig.

(3) Der gewerbliche Wiederverkauf der Gutscheine ist untersagt, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Hinsichtlich eines Verstoßes gegen die Bestimmungen dieses § 4 Abs.3 behält sich cooledeals.de alle Rechte und Ansprüche vor, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatz. Für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung gegen die Bestimmungen dieses § 4 und unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges verpflichten Sie sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,- Euro. Die Geltendmachung weitergehenden Schadens behält sich der Businesspartner vor.

(4) Die Gültigkeitsdauer der Gutscheine richtet sich nach der Leistungsbeschreibung unter „Konditionen“ oder „Bedingungen“ und kann auf ein bestimmtes Datum oder einen bestimmten Zeitraum beschränkt sein.

(5) cooledeals.de versendet die Gutscheine per Mail als PDF-Datei oder stellt sie im Kundenkonto unter cooledeals.de zum Download bereit. Die Gutscheine können vom Käufer auf einem DIN A4-Blatt Papier auf eigene Kosten ausgedruckt werden. Auf Wunsch können Gutscheine auch per Post versendet werden. Cooledeals.de berechnet für den Postversand und die Verpackung von Gutscheinen eine Versandkostenpauschale (inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils gültigen Höhe). Die Höhe richtet sich nach der Anzahl (Größe, Gewicht) und der Versandadresse (Deutschland, Europa, andere Länder). Innerhalb Deutschlands beträgt die Versandkostenpauschale bei einem Gutschein Euro 3.- (als Brief DIN A 4) im Postversand. Für andere Länder innerhalb Europas (z. B. Österreich oder Schweiz) berechnen wir eine erhöhte Versandkostenpauschale von Euro 6,-. Die Versandkosten werden für Deutschland entsprechend der bestellten Menge im Online-Shop (Warenkorb) automatisch berechnet und für das Ausland beschrieben. Für besondere Versandformen, z. B. per Nachnahme oder per Express, fallen weitere Gebühren an, deren Höhe Sie bei unserer Hotline erfragen können (Tel. +49/89 17 11 92 39 - 82 oder info@cooledeals.de).

§ 5 Preise
(1) Der angebotene Preis für die Deals ist bindend. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Zusätzlich zu den benannten Preisen fallen für den Fall des postalischen Versands, Kosten für Verpackung und Versand gemäß Abs. 3 an.

(2) Die jeweils erworbenen Gutscheine sind nicht mit anderen Rabatt-Aktionen kombinierbar. Eine Barauszahlung oder die Umwandlung in einen anderen Wertgutschein ist nicht möglich.

§ 6 Zahlung und Lieferung
(1) cooledeals.de übernimmt mit Vollmacht des jeweiligen Businesspartners in dessen Namen die Abwicklung der Zahlung.
Die Deals können ausschließlich per Lastschriftverfahren, per PayPal oder per Kreditkarte bezahlt werden. cooledeals.de kann im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden ausschließen. Die jeweils gültigen Zahlungsmethoden sind auf www.cooledeals.de angegeben. Weitere Informationen zu den Zahlungsmethoden finden Sie in unseren FAQ unter http://cooledeals.de/faq.Die Online-Datenübertragung erfolgt SSL-verschlüsselt. Das Konto oder die Kreditkarte wird erst in dem Moment belastet, wenn der Deal aktiv wird. Findet ein Deal nicht statt, erfolgt keine Belastung (siehe §3).

(2) Wird Ihre Zahlung im Falle der Zahlung per PayPal oder ähnlicher von cooledeals.de akzeptierter Bezahlmethoden – gleich aus welchen Gründen – rückgängig gemacht, erlischt Ihr Recht, den Gutschein bei dem entsprechenden Businesspartner einzulösen. Haben Sie zum Zeitpunkt der Rückgängigmachung der Zahlung den Gutschein beim Businesspartner bereits eingelöst, sind Sie cooledeals.de zur Erstattung des Kaufpreises für den Gutschein (Deal) verpflichtet. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von cooledeals.de bleiben vorbehalten.

(3) Der Versand der Gutscheine per E-Mail erfolgt i. d. R. innerhalb von 24 Stunden nach Beendigung des Deals. Der Postversand erfolgt i.d.R. innerhalb von 2-3 Werktagen. Die Lieferfrist ist unverbindlich. Lieferfristen können sich bei Streik und Fällen höherer Gewalt verlängern. Das gleiche gilt, wenn Sie etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllen. Schadensersatz bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung ist ausgeschlossen, es sei denn, cooledeals.de fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

(4) Bei Verlust oder Diebstahl von Gutscheinen übernimmt cooledeals.de keine Haftung für eine möglicherweise unrechtmäßige Einlösung eines Gutscheines.

 


§ 7 Widerrufsrecht
(1) Als Kunde haben Sie nach § 312 d BGB das Recht, Ihre Bestellung (Vertragserklärung) innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt des Gutscheins ohne Angabe von Gründen schriftlich zu widerrufen (z.B. Brief, Fax). Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Erklärung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

cooledeals GmbH
Implerstr. 11
81371 München

(2) Der Gutschein wird im Moment des Widerrufs ungültig. Im Falle eines Postversands ist der Gutschein zurückzusenden. Wenn der Bestellwert insgesamt bis zu Euro 40,00 beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (Gebrauchsvorteile, z.B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

(4) Der Kaufpreis wird im Falle des Widerrufes an den Käufer unbar zurückerstattet. Hierzu ist die Angabe der Kontoverbindung vom Kunden anzugeben.

(5) Ist der Kunde Vollkaufmann, steht ihm kein Widerrufs- und Rückgaberecht gemäß § 312 d BGB zu.

(6) Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn cooledeals.de oder ein Businesspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (Einlösung des Gutscheins).

§ 8 Beschreibungen der Angebote („Deals“)
(1) cooledeals.de ist bemüht, die auf dem Portal präsentierten und angebotenen Deals korrekt und möglichst genau zu beschreiben. Die konkreten Abläufe des jeweiligen Deals können jedoch Änderungen unterliegen. Für diese Änderungen ist ausschließlich der betreffende Businesspartner von cooledeals.de verantwortlich. cooledeals.de bemüht sich um fortlaufende Aktualisierung der Beschreibungen auf der Website.

(2) Die auf der Webseite verwendeten Fotografien und Abbildungen zu den Deals dienen der allgemeinen Beschreibung. Solche Fotos / Abbildungen, von z. B. Angeboten, Aktionen, Situationen, Personen, Lebensmitteln, Räumen, Fahrzeugen, Orten u.a., sind unverbindlich und können variieren. Sie sind repräsentativ und müssen nicht im Detail den tatsächlichen Deals entsprechen.

(3) Die Angaben hinsichtlich Durchführung und Dauer der angebotenen Deals dienen lediglich als Anhaltspunkte. Die Deals können je nach Beschreibung eventuell in Gruppen zusammen mit anderen Teilnehmern absolviert werden. Wartezeiten können nicht ausgeschlossen werden. Die auf diesem Internetportal ggf. angegebenen Zeiten und die Dauer können variieren und sind daher unverbindlich.

(4) Die Inanspruchnahme eines angebotenen Deals kann die Erfüllung besonderer persönlicher Voraussetzungen erfordern (z.B. im Hinblick auf Alter, Gesundheitszustand, Gewicht, Fahrerlaubnis). Die Voraussetzungen ergeben sich aus der Beschreibung des jeweilig angebotenen Deals auf www.cooledeals.de. Nach erfolgter Buchung sind Sie dafür verantwortlich, dass Sie oder die zur Inanspruchnahme berechtigte Person die Mindestvoraussetzungen erfüllen. Eine Rückerstattung des Buchungspreises ist im Falle der Nichterfüllung der Mindestvoraussetzungen ausgeschlossen. Sämtliche Teilnahmevoraussetzungen ergeben sich aus der aktuellen Beschreibung auf www.cooledeals.de. cooledeals.de bittet Sie, diese Bestimmungen sorgfältig durchzulesen. Bei Fragen richten Sie dies bitte an info@cooledeals.de.

(5) Es ist möglich, dass ein cooledeals.de-Angebot wetterabhängig ist und daher nur bei günstigen Wetterverhältnissen durchgeführt werden kann. Aus der Beschreibung des jeweiligen Angebots unter www.cooledeals.de werden Sie entsprechend darüber informiert, ob die Inanspruchnahme des Angebotes von bestimmten Witterungsbedingungen abhängig ist. In einem solchen Falle obliegt es Ihnen, die Witterungsverhältnisse beim Businesspartner vor der Einlösung des Gutscheins zu erfragen. Sollte das Angebot aufgrund der Witterungsverhältnisse nicht durchführbar sein, können Sie mit dem Businesspartner einen passenden Termin für die Inanspruchnahme des Angebotes vereinbaren. cooledeals.de übernimmt in solchen Fällen keinen Ersatz für Aufwendungen oder Schäden, die Ihnen im Zusammenhang mit der Absage oder erneuten Inanspruchnahme der Leistung des Kooperationspartners entstanden sind (z.B. Reisekosten, Unterkunft, Begleitungen, Urlaub, etc.).

(6) Vereinzelt kann es vorkommen, dass Businesspartner sonstige besondere Bestimmungen oder die ergänzende Geltung ihrer AGB vorsehen. In diesem Fall müssen Sie im Rahmen des Bestellprozesses diese besonderen Bestimmungen oder AGB akzeptieren.

(7) Eine Buchung / Kauf unter www.cooledeals.de kann nur in deutscher Sprache vorgenommen werden.

§ 9 Verfügbarkeit
Die Durchführung und Umsetzung der Deals, d.h. eine mögliche Einlösung der Gutscheine, hängt von der Verfügbarkeit der angebotenen Leistung / des angebotenen Produkts ab. Informationen zur generellen Verfügbarkeit (z. B. Ort/Region, Saison, Wochenende, Tag, Tageszeiten) ist in der jeweiligen Beschreibung unter „Bedingungen“ zu finden. Den genauen Termin zur Einlösung des Gutscheins vor dem Verfallstag stimmen Sie i.d.R. selbst mit dem jeweiligen Businesspartner von cooledeals.de ab, der Ihnen verfügbare Termine mitteilen wird. Bitte bringen Sie zu Ihrem Deal unbedingt den von uns zur Verfügung gestellten Gutschein mit.

§ 10 Leistungsänderungen
(1) Inhaltliche Abweichungen und Änderungen zu einzelnen Deals nach Kauf eines Gutscheins erfolgen nur bei Notwendigkeit, soweit sie nicht erheblich sind und den Gesamtinhalt und die Wirkung des erworbenen Produkts oder Dienstleistung nicht signifikant beeinträchtigen. Änderungen zu Ihrem erworbenen Deal werden Ihnen nach Kenntniserlangung durch uns mitgeteilt.

(2) Im Falle der erheblichen Änderung von wesentlichen Inhalten eines Deals sind Sie berechtigt, kostenfrei vom Vertrag zurückzutreten.

§ 11 Nichteinlösung von Gutscheinen, Stornierung
Durch den Kauf eines Gutscheins bei cooledeals.de erwerben Sie das Recht zur Inanspruchnahme einer bestimmten Leistung bzw. eines Kaufs eines bestimmten Produkts bei einem lokalen Businesspartner innerhalb eines bestimmten Zeitraumes. Die Gutscheine sind übertragbar und können von einer beliebigen Person eingelöst werden. Pro Person und Deal darf jedoch nur ein Gutschein eingelöst werden.

Sollte ein Gutschein im Gültigkeitszeitraum von Ihnen nicht eingelöst werden können, obliegt es Ihnen, den Gutschein z.B. durch Vergabe an eine andere geeignete Person zu verwerten. Eine Stornierung bzw. ein Rücktritt vom Vertrag mit cooledeals.de ist ausgeschlossen. Bei Nichteinlösung eines Gutscheins innerhalb des Gültigkeitszeitraumes verfällt die gezahlte Vergütung.

Ist ein Termin zur Einlösung des Deals vereinbart und erscheint der Gutscheininhaber nicht, verfällt der Gutschein ersatzlos. Eine Terminverschiebung / Rücktritt vom Vertrag mit dem Kooperationspartner nach Einlösung des Gutscheines oder nach Kauf eines Tickets kann nur in Absprache mit und gegenüber dem jeweiligen Businesspartner erfolgen.
Der Gutscheininhaber hat Terminverschiebungen rechtzeitig mit dem durchführenden Businesspartner von cooledeals.de abzustimmen und sich über Gebühren zu erkundigen, die im Falle von Terminverschiebungen oder kurzfristigen Absagen eventuell anfallen können. Entsprechende Regelungen sind Sache zwischen Gutscheininhaber und Veranstalter. Werden solche Gebühren fällig, sind sie vom Teilnehmer direkt an den Veranstalter zu entrichten.

§ 12 Rücktritt durch cooledeals.de
Bis zur Durchführung eines Deals (Inanspruchnahme des Angebots durch Einlösung des Gutscheins) durch den Gutscheininhaber ist cooledeals.de bzw. der Businesspartner berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten. Als wichtiger Grund gilt z. B.:
  • der Businesspartner ist nicht mehr Businesspartner von cooledeals.de;
  • der Businesspartner ist insolvent oder hat sein Gewerbe eingestellt;
  • höhere Gewalt;
  • die Durchführung des Angebotes ist dem Businesspartner nicht zumutbar, weil die wirtschaftliche Opfergrenze aus nicht von ihm zu vertretenden Umständen überschritten wird.
Tritt einer dieser Fälle ein, informiert cooledeals.de alle Gutschein-Inhaber unverzüglich.

Bei Rücktritt vom Vertrag aus wichtigem Grund erhalten Sie den für den Deal bezahlten Preis umgehend zurück wenn Sie nicht von Ihrem Recht Gebrauch machen, ein mindestens gleichwertiges Angebot über www.cooledeals.de zu buchen. Weitergehende Ansprüche gegen cooledeals.de, insbes. Ansprüche auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen.

§ 13 Verjährung eigener Ansprüche
Die Ansprüche von cooledeals.de auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.

§ 14 Form von Erklärungen
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die Sie cooledeals.de gegenüber oder einem Dritten abzugeben haben, bedürfen der Schriftform.

§ 15 Schutzrechte
Die Inhalte dieser Website sowie die erforderliche und eingesetzte Software unterliegen Schutzrechten und Rechtsvorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums. Diese Rechte erkennen Sie an. Sie erkennen auch an, dass werbliche Inhalte von cooledeals.de, von Businesspartnern oder anderer Dritter auf dieser Website und auch andere Informationen, die Sie auf dieser Website oder dort durch Dritte (z.B. Besuchern) erhalten, durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind.

Ohne schriftliche Einverständniserklärung von cooledeals.de oder der betreffenden Dritten dürfen Sie Inhalte oder Werke, die auf dieser Website abrufbar sind oder zugänglich gemacht werden, weder ganz noch teilweise nutzen, ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder umgestalten.

§ 16 Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes. Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages zwischen dem Kunden und cooledeals.de erforderlich ist. Es gelten zudem die Datenschutzbestimmungen von cooledeals.de.

§ 17 Gewährleistungsausschluss zur Nutzung der Website
Die Nutzung dieser Website erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Dies betrifft z.B. das Herunterladen (auch Transaktionen) von Inhalten und damit evtl. im Zusammenhang stehende Schäden oder Beeinträchtigungen an Ihrem Computersystem oder sonstigen technischen Geräten. Dies betrifft auch den Verlust von Daten. Die Haftung von cooledeals.de, sollte eine solche aus irgendeinem Rechtsgrund gegeben sein, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 18 Haftungsausschluss für fremde Links
cooledeals.de verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: cooledeals.de erklärt ausdrücklich, dass es keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich cooledeals.de hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.cooledeals.de und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 19 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrags nach sich.

(2) Soweit sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort für den Businesspartner der Geschäftssitz des Businesspartners.

(3) Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen; es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften in Ihrem Heimatland günstiger sind (Art. 29 EGBGB).

(4) Soweit Sie Vollkaufmann sind, gilt für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, der Sitz des Businesspartners als ausschließlicher Gerichtsstand. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.

§ 20 Fragen und Beanstandungen
Bei Rückfragen im Hinblick auf unsere AGBs senden Sie uns bitte eine E-Mail an info@cooledeals.de.

Beanstandungen können vorgebracht werden bei:

cooledeals GmbH
Implerstr. 11
81371 München

Tel.: 089-17 11 92 39-99
Fax: 089-17 11 92 39-3
E-Mail: info@cooledeals.de


Allgemeine Geschäftsbedingungen der

cooledeals GmbH

Implerstr. 11
81371 München

Geschäftsführer: Michael Stephan, Thomas Bernik

Handelsregister: Amtsgericht München, HRB 184539

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE270290361


Stand: 10.03.2010


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